Pulse of Europe – Eine Bürgerbewegung ohne Zukunft?

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Pulse of Europe hat es geschafft, Begeisterung und Emotionen für Europa auf die Straßen zu bringen. Aber wenn am 7. Mai Macron die Stichwahlen in Frankreich gewinnt, verliert die Bewegung ihre Motivation. Die akute Bedrohung für die Europäische Gemeinschaft löst sich auf. Wie kann es für die proeuropäische Bürgerbewegung dennoch weitergehen? Diese Frage wurde auf einem Zukunftstreffen von Pulse of Europe heiß diskutiert. Einer unser Autoren war vor Ort und berichtet von den Ergebnissen sowie seiner Einschätzung.

 

Pulse of Europe – Erfolgreich auf der Straße und im Herz

Pulse of Europe ist mit Sicherheit eine der erfolgreichsten – wenn nicht sogar die erfolgreichste – Bürgerbewegung, die zum Thema Europa in den letzten Jahren auf den Plan getreten ist. Innerhalb von wenigen Monaten hat sie sich derartig etabliert, dass jede Woche eine fünfstellige Anzahl an Menschen unter ihrer Flagge für den Erhalt der Gemeinschaftsinstitutionen auf die Straße geht. Das hat nicht nur dazu geführt, dass die Europäische Union auf der Straße und in den Medien präsent ist. Für viele Bürger ist sie zu einem Herzensprojekt geworden. Wurde die politische Gemeinschaft früher oft mit Bürokratie, Wirtschaft und Überregulierung in Verbindung gebracht, sieht man nun viele Menschen eine vermeintliche Liebe zur EU bekunden. Viele sind am Sonntag in Europafahnen eingewickelt, singen stolz die Europahymne oder zeigen Transparente mit Sprüchen wie „I love Europe“. Pulse of Europe hat es geschafft, dass viele Menschen zu Europa eine emotionale Beziehung aufgebaut haben.

Pulse of Europe - Eine Bürgerbewegung ohne Zukunft

Pulse of Europe und Macron – Ein Pro-Europäer als Todesurteil für eine proeuropäische Bewegung?

Sollte sich allerdings bei der Stichwahl in Frankreich am 7. Mai der Pro-Europäer Macron durchsetzen, bekommt die Bewegung ein ernstzunehmendes Problem. Das klingt zunächst paradox. Schließlich hat sich die Bürgerbewegung eigentlich zum Ziel gesetzt, die Wahlen in Frankreich in genau diese Richtung zu beeinflussen. Durch die Bekundungen aus Deutschland und deren Ausbreitung in das europäische Umland sollten Franzosen zur Wahl von proeuropäischen Kandidaten bewegt werden. Die Wahl von Emmanuel Macron in Frankreich wäre dementsprechend für Europas neue Bewegung die Erfüllung eines Traums.

Und trotzdem könnte dies der Anfang vom Ende der Bürgerbewegung sein. Denn mit der Niederlage von Le Pen in Frankreich fiele die akute Bedrohung der Europäischen Union und damit auch der Anlass der Gründung der Bürgerbewegung weg. Die Wahl von EU-Skeptikern in das höchste Amt eines Gründerstaates der EU wäre zunächst einmal abgewendet. Man muss ehrlicherweise zugeben, dass bei der nächsten wichtigen Wahl für Europa in Deutschland mit Merkel und Schulz zwei bekennende Pro-Europäer zur Wahl stehen. Mit der AfD scheint sich die größte europafeindliche Partei in Deutschland gerade selbst zu zerlegen. Und selbst wenn sie sich in den Umfragen wieder erholt, sollte sie bei der Regierungsbildung nach der Wahl im September keine Rolle spielen. Die konkrete Bedrohung für Europa fehlt in Deutschland schlichtweg.

Das Potenzial der Bürgerbewegung derartig viele Menschen auf die Straße zu bringen, ist aber essentiell von dem Bestehen einer akuten Bedrohung abhängig. Es sind nur so viele Menschen mit Pulse of Europe auf die Straße gegangen, weil sie die Europäische Gemeinschaft akut durch die großen Chancen von Wilders und Le Pen bedroht sahen. Viele Menschen werden nun sonntags zuhause bleiben, wenn die Gefahr einer europafeindlichen Regierung in einem EU-Gründungsstaat nicht mehr vorliegt. Proeuropäische Demonstrationen würden nach der Wahl von Macron deutlich kleiner ausfallen. So ist das nun mal mit gemeinnützigen Initiativen: Im Idealfall erfüllen sie ihren Zweck und berauben sich damit ihrer gesellschaftlichen Relevanz.

 Europa ist gerettet? Und nun, Pulse of Europe?

 Auf dem Zukunftstreffen in Frankfurt ging es gerade aus diesem Grund darum dem Pulse of Europe eine Zukunftsperspektive zu geben.

Fest stand hierbei für alle, dass es so wie bisher nicht weitergehen kann. Das liegt nicht nur an der drohenden Relevanzlosigkeit des eigenen Themas. Vielmehr stand vielen Organisatoren aus den Mitgliedsstädten und vor allem denjenigen aus Frankfurt die Erschöpfung ins Gesicht geschrieben. Der wöchentliche Rhythmus und der damit einhergehende Aufwand geht vielen Organisationsgruppen und insbesondere auch der Frankfurter Kerngruppe um die Röders, bei der nach wie vor alle Fäden zusammenlaufen, sehr an die Substanz.

Schnell wurde aber auch deutlich, dass die meisten Städte fest entschlossen sind, nach dem 7. Mai weiter auf der Straße zu stehen. Denn wie schon zuvor beschrieben, war die Bewegung bisher extrem erfolgreich. In zahlreichen Städten sind unfassbar viele Menschen für ein geeintes Europa auf die Straße gegangen. Für viele Organisatoren war direkt klar, dass man dies kurz vor der Bundestagswahl in Deutschland wieder schaffen will. Möchte man Anfang September aber nicht wieder bei Null starten, muss man die nun für Europa begeisterten Bürger auf irgendeine Weise bei der Stange halten.

Weitermachen! Nur wie? – Pulse of Europe als Feuerwehr für Demokratie und Menschenrechte in Europa

 Nun stellte sich die Frage, wie dieser Willen nach einer Fortsetzung der Demonstrationen mit dem Verlangen nach einem geringeren Arbeitsaufwand und einem angemessenen Umgang mit der drohenden Relevanzlosigkeit zu verbinden ist. Die Röders stellten hierzu ein Konzept vor:

Pulse of Europe sollte eine Art „Feuerwehr“ gegen Bedrohungen der europäischen Werte wie der Menschenrechte und der Demokratie auf dem eigenen Kontinent werden. Auch wenn die Bedrohung der Union in Frankreich zunächst gebannt scheint, sind der Populismus und die antidemokratischen Tendenzen in Europa noch lange nicht beseitigt. In Polen führt die Regierung unter Ministerpräsidentin Szydło gerade die Rechtsstaatlichkeit ad absurdum, in Ungarn tritt Orban die Presse- und Meinungsfreiheit mit Füßen und auch wenn in Frankreich nun Macron die Wahl für sich entscheiden sollte, konnten die beiden europafeindlichen Kandidaten, Le Pen und Melenchon, in der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen 40% der Stimmen auf sich vereinigen. Es gibt also genug, wogegen es sich zu kämpfen lohnt. Mit einem Wechsel der inhaltlichen Ausrichtung der Demonstrationen könnte die Bürgerbewegung deswegen der eigenen Relevanzlosigkeit zuvorkommen.

Auf der Straße präsent wäre man nach Vorstellung der Initiatoren nur noch einmal im Monat. So soll die Arbeit auf ein für alle Ausrichter erträgliches Maß reduziert werden. An jedem ersten Sonntag im Monat wäre Pulse of Europe dann gezielt gegen einzelne Bedrohungen der Demokratie und Menschenrechte in Europa auf der Straße. Die hier durchgeführten Aktionen würden durch eine starke Präsenz der Bewegung in den sozialen Medien unterstützt und die Wirkung der Aktionen damit noch verstärkt werden. Auf diese Weise sollen ganze Kampagnen gegen die zuvor ausgesuchten Bedrohungen gefahren werden.

Dieser Vorschlag der Röders erzielte unter den Mitgliedern eine große Zustimmung und wird aller Voraussicht nach auf diese Weise von der Bürgerbewegung umgesetzt.

Das Zukunftskonzept klingt gut, hat aber einen Haken…

 Dieses Zukunftskonzept klingt vielversprechend und sinnvoll. Vor allem mit Blick auf die Bundestagswahl ist es wichtig, dass die Begeisterung vieler Menschen für Europa nicht einfach ungenutzt verfliegt. Die monatliche Veranstaltung einer Kundgebung gegen vorher ausgesuchte Bedrohungen der Demokratie und Menschenrechte in einzelnen Mitgliedsstaaten der EU ist ein sinnvoller Kompromiss zwischen einem zu hohen Arbeitspensum, der drohenden Relevanzlosigkeit und der Wichtigkeit der Fortsetzungen der Kundgebungen.

Aber damit die zweifelos sehr wichtigen Zeichen mit der gleichen Stärke gesendet werden können, wie dies bei den Kundgebungen für Europa der Fall war, muss die Bewegung einen Modus finden, wie sie gemeinsam Entscheidungen über die Themenauswahl trifft. Denn Pulse of Europe ist nur deswegen so stark gewesen, weil in einer beispiellosen Anzahl an Städten eine beeindruckende Anzahl an Menschen jede Woche eine Botschaft ausgesendet haben: Wir stehen hinter der Europäischen Union und ihren Werten. Sollen nun Demokratie und Menschenrechte in einzelnen Mitgliedsstaaten verteidigt werden, müssen die hierzu gesendeten Aussagen mindestens genauso gut koordiniert und abgestimmt sein. Besonders unter der Voraussetzung, dass es bei der neuen Ausrichtung mehrere Themen zur Auswahl gibt, muss ein Weg gefunden werden, wie sich alle Standorte auf ein Problem und eine Botschaft einigen können. Sonst geht die beeindruckende Wirkung der Aktionen verloren. Es macht schlichtweg mehr her, wenn in 80 Städten 80.000 Menschen Orban die rote Karte zeigen, als wenn dies nur 20.000 Menschen in 20 Städten tun und der Rest irgendwas Anderes tut oder sich gar ganz auflöst.

Leider wurde bei dem Zukunftstreffen auf die Entwicklung eines Modus zur gemeinsamen Entscheidung und Koordinierung verzichtet. Mir scheint es, als wären sich die Organisatoren der Notwendigkeit einer Etablierung eines solchen Mechanismus zwar bewusst, jedoch würden sie sich nicht auf die Konsequenzen einlassen. Strukturen der Entscheidungsfindung mögen nicht besonders sexy sein. Sie sind für Pulse of Europe aber notwendig, um weiterhin mit dieser Schlagkraft auf die Straße gehen zu können. Sollte also bis zur ersten Kundgebung nach den Wahlen in Frankreich am 04.06 nicht ein solcher Modus gefunden werden, könnte sich die Bewegung Pulse of Europe an vielen Standorten bald erledigt haben. Und das wäre mehr als nur schade.

5 Kommentare

  1. Robert Schulz sagt:

    Der Europäische Gedanke darf nicht sterben
    Die gesamte Europäischen Union muss sich zusammenreißen um endlich die Idee der Vereinigten Staaten von Europa zur Realität zu machen
    Europa ist nicht mehr nur eine Wirtschafts und Währungsunion . Europa ist unser aller Zukunft

    Ich kämpfe bereits seit einigen Jahren für die Ratifizierung der Europäischen Verfassung

    Einer Europäischen Armee

    Einer politischen Union die es erst möglichmachen würde diese Vision der Vereinigten Staaten von Europa Realität zu machen

    Mit Europäischen grüßen

    Robert schulz

  2. EU-Freund sagt:

    Da ich das nicht im Artikel gefunden habe, frage ich nochmal kurz nach: Wie lauten jetzt genau die Vorschläge, hinter der diese „Bürgerbewegung“ steht? Europäische Werte super finden ist das eine, aber es geht beim Konflikt der EU-zugewandten mit den autoritären Kräften ja nicht nur um einen ideologischen Diskurs, sondern auch konkrete Punkte (aus denen die autoritären Kräfte dann propagandistisch die großen Sinnfragen ableiten).

    Ich sehe, gerade bei der „Frankfurter Kerntruppe“ da wenig Substantielles. Umso merkwürdiger ist es dann, dass durch das „Vergessen“ eines breiteren Modus für Entscheidung und Koordination die de facto Kontrolle in den Händen Weniger bleibt, die sich alle aus der Welt der Wirtschaftskanzleien kennen.

  3. Der reine „Unterstuetzermodus“ war solange resp. Ist solange wichtig, wie die Gefahr akut ist. Wenn man die Europaeische Union mit einem Schiff vergleicht – wir koennen uns nicht drum kuemmern, das Steuerhaus neu einzurichten solange das Schiff ein Leck hat und droht, unterzugehen. PoE geht jetzt dazu ueber sich zu konsolidieren, und gezielte Aktionen zu starten. Wir wollen kein Debatierclub sein. Wir wollen die Politiker dazu bringen, ihren Job im Sinne der Buerger zu machen, Dazu fuehlen wir auf der Strassr den Puls der Menschen und lassen die Politik wissen, wir der Puls ist. All das ist „work in progress“. Was wir nicht aendern wollen ist der positive Aspekt. Europa soll ein guter Ort zum Leben sein. Das kann man nur erreichen, wenn die Politiker wissen, dass die Buerger an der Zukunft interessiert sind, dass “ weiter so“ NICHT die Loesung ist.

  4. Michi sagt:

    Ein so großer Zusammenschluss von mündigen Bürgern, die sich gemeinsam für ihre Grundwerte starkmachen, ist für mich unglaublich schön, wertvoll und bewahrenswert. Pulse of Europe als ,,Feuerwehr für Menschenrechte und Demokratie“ hört sich da nach einer guten Idee an, um der Bewegung auch nach der Wahl in Frankreich Grund zur Zusammenkunft zu geben. Es wäre wunderbar, wenn wir auch zukünftig gemeinsam in großer Zahl auf die Straßen und Plätze gehen, um gegen antidemokratische, antieuropäische und populistische Kräfte einzustehen. Schade finde ich nur, dass es dabei zu kurz kommt, Menschenrechtsdefizite der etablierten Politik anzusprechen. Die EU muss um jeden Preis erhalten werden, keine Frage. Aber genau deshalb sollten wir etwas für eine lebendige Demokratie tun und auch die bestehende Europäische Union genau da kritisieren, wo sie Politik entgegen der substantiellen Grundwerte, für die Pulse of Europe einsteht, macht. Ein konkretes und wichtiges Beispiel dafür wäre der Umgang mit Flüchtlingen an unseren Außengrenzen. In keinster Weise ist es meiner Meinung nach mit Menschlichkeit und Solidarität vereinbar, wenn wir tatenlos dabei zusehen wie tausende Flüchtlinge im Mittelmeer ertrinken. Es wäre gut, wenn auch mal sowas auf die Agenda gesetzt wird. Gerade in Phasen, in denen man keine LePen mehr zu verhindern hat. Aber schöner Artikel und cool, dass ihr euch so aktiv für Europa einsetzt! Bis 14 Uhr! 😉

    • Harald Fink sagt:

      Ich sehe dies genauso. Erst einmal war es wichtig gewesen, dass die Bürger für die Zukunft ihres Kontinents auf die Straße gingen. Es mussten erst einmal viele Menschen sein, um zu beeindrucken. Jetzt haben die Bürger Europas das Heft in die Hand genommen und ihr Schicksal nicht einfach den Politikern und den Populisten überlassen. Die Rechtspopulisten waren schon viel eher vernetzt gewesen als die Europabefürworter. Daran lag es auch in Großbritannien. Jetzt muss strukturierter gearbeitet werden. Ich hoffe, dass wie bei Wikipedia sich sehr viele qualifizierten Kräfte bündeln werden.

      Ich finde es hervorragend, das es diesen Blog gibt. Wie ich sehen konnte, sind die Autoren Politikwissenschaftler/innen. Das ist schon eine gute Basis. Es ist auch wirklich wichtig, dass man die Bürger Europas in ihren Wohnzimmern erreicht.

      Zur meiner Person: Ich war in der Investitionsgüterwerbung und Consumerwerbung und im Marketing tätig. Privat habe ich aber in den letzten zehn Jahren ca. 400 Werke Weltgeschichte gelesen und dies von international renommierten Autoren. Ich habe mir Seitennotizen gemacht, weil ich das Gefühl hatte, dass ich diese noch einmal brauchen werden. Ja, die brauche ich jetzt mitten in der Europakrise dringender den je! Ich habe mich mit Menschen aus allen Herrenländern unterhalten und festgestellt, dass sie die Geschichte ihrer eigenen Länder gar nicht kannten, aber sich einbildeten, diese zu kennen. Das ist auch das Problem in Europa selbst. Irgend etwas wurde in der Schule unterrichtet. Meistens so ein nationalistisch aufgeladener Unfug.

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