Recht

 

Das Recht der Europäischen Union hat längst die Rechtsordnungen der EU-Mitgliedsstaaten in weiten Teilen durchdrungen und transformiert. Das Europarecht begegnet uns daher täglich und dabei womöglich ohne, dass es uns überhaupt auffällt. Hier gibt es eine Übersicht über alle Beiträge zur Kategorie Kultur, die wir in der Vergangenheit auf unserem Blog veröffentlicht haben.

Februar 28, 2017
Menschenrechte in Europa

Menschenrechte in Europa – der Europarat

Der europäische Menschenrechtsschutz und die Menschenrechtspolitik in Europa basieren auf drei „Säulen“ – der Menschenrechtsarbeit der Europäischen Union (EU), des Europarates (CoE) und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Im Folgenden sollen die verschiedenen Aspekte der Menschenrechtsarbeit der EU näher betrachtet werden.
Februar 8, 2017
Bundesverfassungsgericht zum NPD-Verbot

Das NPD-Verbotsverfahren – Europäisierung des Bundesverfassungsgerichts?

Am 17. Januar 2017 hat das Bundesverfassungsgericht, den von den Ländern eingebrachten Antrag auf Verbot der Nationalsozial…ähm…Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD) einstimmig abgelehnt. Wie in diesem umstrittenen Verbotsverfahrenen Europa ins Spiel kam, erklärt der folgende Artikel.
Januar 19, 2017
Rechtsquellen des Unionsrechts

Die Rechtsquellen des Europäischen Unionsrechts am Beispiel des Umweltrechts

Viele deutsche Gesetze haben einen europäischen Hintergrund. Das ist besonders stark im Rahmen der Umwelt- und Klimaschutzes der Fall. Doch mit welchen rechtlichen Handlungsmitteln stellt die EU sicher, dass die Mitgliedsstaaten ihre Vorgaben umsetzen? In diesem Artikel werden die Rechtsquellen des Unionsrechts und deren Geltung und Anwendung im nationalen Recht in aller Kürze dargestellt.
Januar 12, 2017
Menschenrechte in Europa

Menschenrechte in Europa – die Europäische Union

Der europäische Menschenrechtsschutz und die Menschenrechtspolitik in Europa basieren auf drei „Säulen“ – der Menschenrechtsarbeit der Europäischen Union (EU), des Europarates (CoE) und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Im Folgenden sollen die verschiedenen Aspekte der Menschenrechtsarbeit der EU näher betrachtet werden.
Dezember 8, 2016
Fehler - Link nicht gefunden

Fehler – Link nicht gefunden

Eine Reform des Urheberrechtes für Presseartikel trifft im europäischen Parlament auf breiten Widerstand. Hintergrund ist die Befürchtung, dass der Zugang zum freiem Internet massiv eingeschränkt wird. Befürworter reden von einer fairen Beteiligung des geistigen Eigentums.
Dezember 5, 2016
Abgetrieben - Wie die Europäische Union versucht Polen und Irland mit ins Boot zu holen

Abgetrieben – Wie die Europäische Union versucht Polen und Irland mit ins Boot zu holen

Abtreibungen sind immer noch ein großes Thema in Europa, die Hauptfrage dabei bleibt: Wann und unter welchen Umständen ist eine Abtreibung legitim? In diesem Artikel wollen wir uns mit dem Umgang von Abtreibung in den einzelnen Staaten in Europa befassen und die Rolle der Europäischen Union dabei betrachten.
Dezember 1, 2016
Der Fall Apple und die Macht der EU

Der Fall Apple und die Macht der EU

Die Entscheidung der EU-Kommission, die Republik Irland zur Eintreibung von 13 Mrd. € plus Zinsen vom US-Technologiekonzern Apple zu verpflichten, hat kontroverse Reaktionen ausgelöst. Es ist aber zugleich ein gutes Beispiel, um die Illusion einer nationalen Steuersouveränität der europäischen Staaten zu zerstören. Unter anderem zeigt es, wie wichtig die EU für die Zukunft der europäischen Wohlfahrtsstaaten ist.