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Netzneutralität - Warum die EU das freie Internet retten muss
Das Internet hat unsere Gesellschaft drastisch verändert. Unter anderem ermöglichte es, dass dieser Blog existiert. Doch die Art, wie wir das Internet benutzen,
Menschenrechte in Europa - Die OSZE
Der europäische Menschenrechtsschutz und die Menschenrechtspolitik in Europa basiert auf drei „Säulen“ – der Menschenrechtsarbeit der Europäischen Union (EU), des Europarates (CoE)
How to do Brexit?
Trotz vieler Fortschritte und der bereits vergangenen Zeit scheinen die Verhandlungen zum Brexit und ihre Ergebnisse noch ziemlich undurchsichtig bzw. schwer zu kalkulieren. Wir möchten deswegen ein
EU-Roaming: Juncker will nach Hause telefonieren
Kein Witz. Nun ist es wirklich so weit: Nach einer Never Ending Story stehen die lästigen Roaminggebühren am 15. Juni vor dem Aus. Die Nutzung am Mobiltelefon im europäischen

Neuste Blogbeiträge

Februar 13, 2017
Der tote Flüchtlingsjunge dargestellt auf einer Mauer am Frankfurter Osthafen

„Grenzenlose Solidarität“ – Europäische Flüchtlingspolitik in Afrika

200 Menschen rennen gegen einen Zaun – Die Hälfte kommt auf der anderen Seite an. Und die anderen Hundert? Ein alltäglich stattfindendes Trauerspiel in Melilla und Ceuta, den zwei spanischen Exklaven in Marokko und somit die einzigen zwei EU-Außengrenzen auf dem Afrikanischen Kontinent. Ein Skandal. Jedoch, der Einzige?
Februar 10, 2017

Großbritannien – Erst Brexit, dann Steueroase?

Entsteht nach dem Brexit vor der Toren der EU eine britische Steueroase nach dem Vorbild Singapurs? Muss die EU sich auf einen scharfen Steuerwettbewerb mit Großbritannien einstellen? Nach Äußerungen des britischen Finanzministers Hammond schrillten in Brüssel wie in den nationalen Hauptstädten die Alarmglocken.
Februar 8, 2017
Bundesverfassungsgericht zum NPD-Verbot

Das NPD-Verbotsverfahren – Europäisierung des Bundesverfassungsgerichts?

Am 17. Januar 2017 hat das Bundesverfassungsgericht, den von den Ländern eingebrachten Antrag auf Verbot der Nationalsozial…ähm…Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD) einstimmig abgelehnt. Wie in diesem umstrittenen Verbotsverfahrenen Europa ins Spiel kam, erklärt der folgende Artikel.
Februar 5, 2017
ERASMUS

30 Jahre Erasmus: Im Ausland Zuhause

„Erasmus“ – der Name in Anlehnung an einem gewissen Erasmus von Rotterdam steht heute nahezu als Synonym für den studentischen Austausch. Vergangene Woche feierte das Förderprogramm der Europäischen Union seinen runden Geburtstag. Zeit um zurück, aber allen voran nach vorne zu schauen.
Januar 26, 2017
Guy Verhofstadt - Reformer Europas

Verhofstadt und seine neuen Verbündeten – Reformer Europas? Eher nicht!

Zur Wahl des Präsidenten des Europäischen Parlaments knüpfte Verhofstadt, der Hoffnungsträger der Freunde einer starken und demokratischen EU, ein Bündnis mit dem dann auch tatsächlich gewählten Präsidenten, Antonio Tajani, das sich einer Reform der europäischen Institutionen verschreibt. Aber kann Verhofstadt von diesem Präsidenten wirklich ein offensives Streiten für derartige Reformen erwarten? Es sprechen gute Gründe dagegen.
Januar 19, 2017
Rechtsquellen des Unionsrechts

Die Rechtsquellen des Europäischen Unionsrechts am Beispiel des Umweltrechts

Viele deutsche Gesetze haben einen europäischen Hintergrund. Das ist besonders stark im Rahmen der Umwelt- und Klimaschutzes der Fall. Doch mit welchen rechtlichen Handlungsmitteln stellt die EU sicher, dass die Mitgliedsstaaten ihre Vorgaben umsetzen? In diesem Artikel werden die Rechtsquellen des Unionsrechts und deren Geltung und Anwendung im nationalen Recht in aller Kürze dargestellt.
Januar 12, 2017
Menschenrechte in Europa

Menschenrechte in Europa – die Europäische Union

Der europäische Menschenrechtsschutz und die Menschenrechtspolitik in Europa basieren auf drei „Säulen“ – der Menschenrechtsarbeit der Europäischen Union (EU), des Europarates (CoE) und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Im Folgenden sollen die verschiedenen Aspekte der Menschenrechtsarbeit der EU näher betrachtet werden.
Dezember 27, 2016
Sprungbrett Europa - Martin Schulz

Sprungbrett Europa – Martin Schulz und die neue Attraktivität der EU

Ist der Wechsel des Martin Schulz in die Bundespolitik der erste Vorbote einer Zeitenwende, in der die EU nicht länger ein reines Abstellgleis für nationale Politiker ist, sondern stattdessen als Karrieresprungbrett dient? Und ist der Fall darüber hinaus ein Anzeichen für eine gestiegene Attraktivität der europäischen Ebene generell?